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Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von landlive


Stand: 02/2019


Präambel


Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die "AGB" genannt) für die Nutzung von www.landlive.de (im Folgenden die "Webseite" genannt) regeln die Nutzung der Webseite sowie über diese abgeschlossene Vertragsverhältnisse zwischen dem Nutzer und der Betreiberin der Webseite, der Landwirtschaftsverlag GmbH, Lothstraße 29, 80797 München (dlv) (im Folgenden "landlive" genannt). Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter –dem auf der Webseite erreichbaren Link "AGB" aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

1. Gegenstand

1.1 Landlive betreibt unter der Webseite sowie Subdomains Informationsangebote u.a. zu den Themen Landwirtschaft, Garten, Jagd und Natur.

1.2 Darüber hinaus bietet landlive registrierten Nutzern den Zugang zu Communities, d.h. geschlossenen, unentgeltlichen Informations- und Kontaktforen, u.a. zu den Themen Landwirtschaft, Garten, Jagd und Natur. Diese enthalten sowohl redaktionelle Beiträge von landlive als auch Beiträge (u.a. Texte, Bilder, Videos) von registrierten Nutzern aus der jeweiligen Community oder einer anderen landlive-Community und ermöglichen die Kommunikation zwischen registrierten Nutzern.

1.3 Landlive überprüft und kontrolliert Beiträge von Nutzern grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, nach eigenem Ermessen einzelne Beiträge zurückzuweisen, an einem anderen Ort innerhalb der Services zu veröffentlichen oder ohne Vorankündigung von der Webseite wieder zu entfernen, insbesondere wenn diese gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Eine rechtliche Verpflichtung zur Veröffentlichung der Beiträge der Nutzer auf der Webseite besteht nicht.

1.4 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Webseite technisch nicht zu realisieren ist. Landlive bemüht sich jedoch, die Webseite möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von landlive stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Webseite führen.

1.5 Sofern die Nutzer über Webseite Verträge untereinander schließen, ist landlive hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung von untereinander geschlossenen Verträgen allein verantwortlich. landlive haftet nicht, falls über die Webseite im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. Landlive haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

1.6 Soweit der Nutzer mit Werbepartnern von landlive aufgrund von Werbung auf landlive Verträge schliesst, besteht kein Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und landlive. Für diese Partnerangebote gelten ausschließlich die Vertragsbedingungen und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.

2. Änderungen der Dienste auf der Webseite

Landlive behält sich vor, die auf der Webseite angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, soweit dies für den Nutzer nicht unzumutbar ist.

3. Registrierung

3.1 Der Nutzer hat sich vor einer aktiven Teilnahme an den landlive-Communities zu registrieren.

3.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, landlive änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

3.3 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. landlive wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

3.4 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Webseite ab. Landlive nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der Webseite an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und landlive zustande.

3.5 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

3.6 Bei Registrierung muss der Nutzer das 16. Lebensjahr vollendet haben.

4. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste der Webseite die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

  • beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, landlive-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
  • pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder entsprechende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
  • andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 UWG),
  • jegliche Form von Werbung für eigene oder fremde Waren und Dienstleistungen mit Ausnahme der bei landlive.de geschalteten Anzeigen, Banner etc.
  • gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster- oder Geschmacksmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein,
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
  • Kettenbriefe zu versenden,
  • identische private Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig zu versenden,
  • landlive für die Durchführung, Bewerbung oder Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) zu nutzen
  • landlive für anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit) zu nutzen
  • die Funktionalität der landlive-Infrastruktur durch jegliche Eingriffe zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

5. Rechte an Inhalten

5.1 Rechte des Nutzers

Die von Nutzern über die Webseite geteilten Inhalte können von landlive überprüft und unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechtes gekürzt und / oder bearbeitet werden. Der Nutzer gestattet landlive, die Benutzerinhalte unentgeltlich, zeitlich und räumlich unbeschränkt unter Nutzung jeder technischen übertragungsmöglichkeit einschließlich mobilfunkgestützter Dienste auf der Webseite öffentlich zugänglich zu machen.

5.2 Rechte von landlive

Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder einzelner Inhalte des landlive-Bereichs in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von landlive nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von landlive-Inhalten ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne ausdrückliche Einwilligung von landlive nicht gestattet.

5.3 Rechte Dritter

Soweit einzelne Inhalte der Webseite oder - Communities Rechte Dritter verletzen, haben diese die Möglichkeit, Rechtsverletzungen mit dem hierzu vorgesehenen Formular oder unter recht@dlv.de an landlive zu melden. Landlive behält sich vor, die vom Nutzer in das Forum eingestellten Inhalte bis zur endgültigen Klärung der Rechte Dritter zu löschen.

6. Beendigung des Vertrags

6. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter wird mit Abschluss des Registrierungsvorgangs auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist von beiden Parteien jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar. Die Kündigung muss schriftlich oder in Textform (Erklärung per eMail, Brief oder Faxschreiben) erfolgen. Im Falle der dauerhaften Einstellung eines registrierungspflichtigen Dienstes gilt der Vertrag auch ohne gesonderte Kündigungserklärung als beendet.

8. Freistellung

8.1 Der Nutzer stellt landlive von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen landlive wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf der Webseite eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt landlive ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen landlive wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Webseite durch den Nutzer geltend machen.

Der Nutzer übernimmt alle landlive aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten (incl. Rechtsverfolgungskosten). Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von landlive bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

8.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer landlive nach Wahl von landlive auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten.

Werden durch die Nutzung der Dienste der Webseite durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch landlive sofort einstellen.

9. Gewährleistungsausschluss

9.1 Die Nutzung der Services erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Die Services werden in der jeweils von landlive für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.

9.2 Landlive gewährleistet nicht, dass die Services den Anforderungen des Nutzers entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Landlive übernimmt keine Gewährleistung für die Aktualität, Vollständigkeit, Verfügbarkeit, Rechtmäßigkeit, Nutzbarkeit oder Richtigkeit des Inhalts von landlive. Dies gilt insbesondere für Datenbanken mit Informationen z. B. zu Getreidepreisen und Wettervorhersagen u.ä.

9.3 Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Services erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers, der für Schäden an seinem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Services allein verantwortlich ist. 9.4. Ratschläge oder Informationen, die der Nutzer im Rahmen der Services erhält, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von landlive, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

10. Haftung von landlive

Die Haftung von landlive gleich aus welchem Rechtsgrund ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Die Haftung ist im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten auf den Ersatz des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungs- und/oder Verrichtungsgehilfen von landlive. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Arglist, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder einer Garantieübernahme. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.

11. Datenschutz

Die Datenschutzerklärung der Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH finden Sie hier. (https://www.dlv.de/datenschutz.html )

12. Schlussbestimmungen

12.1 Der Vertrag und seine änderungen bedürfen der Schriftform.

12.2 Landlive behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Landlive wird den Nutzer über änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen.

Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Landlive wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. 12.3 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, München.

12.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer als Verbraucher handelt und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land der Europäischen Union hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

12.5 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

12.6 Landlive ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

12.7 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

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